Sonntag, 11. Oktober 2020
Bundesamt für soziale Sicherung
kasparhauser, 13:20h
Auch hier nur Lug und Betrug:
DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE
RECHTSAUFSICHTSBESCHWERDE
FACHAUFSICHTSBESCHWERDE
GEGEN FRAU REISER
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 20.2.2008 wurde ich zum Krüppel gemacht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/
In der Folge wurde von einem Facharzt im Krankenhaus Neukölln ein Bruch am Tibiakopf übersehen, was den Bruch unheilbar machte. Mein Anwalt, Herr Heiko Peter, wandte sich an die BEK, mit der Bitte um Unterstützung bei der Klage, was die BEK ablehnte. Gerne entbinde ich meinen Anwalt von seiner Schweigepflicht, wenn dies gewünscht ist.
Und natürlich hätte mcih die BEK umfassend beraten müssen, was aber in keiner Weise geschah.
Und sie hat dies nie seit 2008 gemacht. Insofern lügt und Betrügt Frau REISER, denn die BEK berät eben nicht. Im Gegenteil, wie Frau Reiser versucht auch die BEK sich mit LUG und BETRUG um ihre Pflichten zu drücken, wie hier mehrere Gutachter klar belegen:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/studie-gutachten-gericht-beeinflussung-wirtschaftliche-abhaenigigkeit/
https://fragdenstaat.de/anfrage/polizeigewalt-und-unterlassene-hilfe-vom-staat/#nachricht-427575
https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL25kci5kZS9iZDJmMmYyZi0zNDI5LTQ4MGMtYTk3Ny1jMmUxMzRlZGRkMGU/
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-60135151.html
http://www.archeviva.com/massive-eingriffe-wie-gerichtsgutachter-familien-zerstoeren/
> http://www.aerzteblatt.de/archiv/154014/Gerichtsgutachten-Oft-wird-die-Tendenz-vorgegeben
>
>
>
> http://www.sueddeutsche.de/panorama/gerichtsverfahren-gerichte-geben-gutachtern-haeufig-tendenzen-vor-1.1881878
Regierung kritisiert Gutachter:
http://www.nzz.ch/international/aktuelle-themen/abschiebungen-in-deutschland-regierung-wirft-aerzten-zweifelhafte-atteste-vor-ld.118264 >
Am 3.1.2020 hatte ich bei der BEK-Pflegekasse einen Teilhabeplan beantragt, der inzwischen wegen Zeitablauf, § 18 SGB IV als bewilligt gilt,
beantragt.
Daher steht mir ein Persönliches Budget in Höhe von 4.000 Euro im Monat, 13x im Jahr, ab dem 20.2.2008 zu.
Ich bitte um eine Abschlagzahlung von 400.000 Euro. Wie die BEK es dann auf die anderen Träger aufteilt, ist nicht meine Sache.
Mir ist wichtig, daß uns unverzüplich geholfen wird.
Die Träger verstoßen gemeinschaftlich gegen diese Abkommen: Neben dem nationalen Recht verstößt sie gegen die EMRK,
Richtlinie 2012/29 EU vom 25.10.2012, Dokument E/CN
4/2000/62 der
Menschenrechtskommission vom 18.1.2000, die Charta der
Grundrechte der
Europäischen Union, GRC, Internationalen Pakt über
bürgerliche Rechte,
ICCPR, ICESCR, CRPD, sowie die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte.
So betreibt sie Weiße Folter und verstößt gegen das Verbot
der
unmenschlichen Behandlung.
Dies muß endlich beendet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
https://www.dropbox.com/s/ikr0fl73fbcfkjr/Bundesamt-soz-sich-2020-10-10.pdf
Dies soll eine Antwort hierauf gewesen sein:
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit 3.1.2020 habe ich einen Antrag auf ein Teilhabeplan gestellt, siehe unten.
Dieser beinhaltet auch das Persönliche Budget, daß mir seit dem 20.2.2008 zusteht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/
Ich beanspruche 3.000 Euro im Monat und dies 13x im Jahr, da das vergangene Leben nicht nachgeholt werden kann. Auch gesetzliche Zinsen stehen mir zu.
Die BEK-Ersatzkasse hat massig gegen ihre Aufklärungspflichten aus §§ 13ff SGB I verstoßen, aber auch gegen §§ 14ff SGB IX. Die Fristen sind verstrichen, die BEK ist zur sofortigen Leistung verpflichtet, um das Unrecht, daß mir zugefügt wurde, endlich zu beenden.
Wie die Leistung auf andere Träger aufgeteilt wird, ist nicht mehr mein Problem, es muß aber endlich gelesiet werden:
Neben dem nationalen Recht verstößt sie gegen die EMRK,
Richtlinie 2012/29 EU vom 25.10.2012, Dokument E/CN 4/2000/62 der
Menschenrechtskommission vom 18.1.2000, die Charta der Grundrechte der
Europäischen Union, GRC, Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte,
ICCPR sowie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
So betreibt sie Weiße Folter und verstößt gegen das Verbot der
unmenschlichen Behandlung.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: X533492702
Datum: Fri, 3 Jan 2020 10:31:02 +0100
Von: Horst Murken
An: service@barmer.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage hiermit die Erstellung eines Teilhabeplans nach § 19 SGB IX.
Vielen Dank
Horst Murken
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Sehr geehrte Damen und Herren,
am 20.2.2008 wurde ich zum Krüppel gemacht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/
In der Folge wurde von einem Facharzt im Krankenhaus Neukölln ein Bruch am Tibiakopf übersehen, was den Bruch unheilbar machte. Mein Anwalt, Herr Heiko Peter, wandte sich an die BEK, mit der Bitte um Unterstützung bei der Klage, was die BEK ablehnte. Gerne entbinde ich meinen Anwalt von seiner Schweigepflicht, wenn dies gewünscht ist.
Und natürlich hätte mcih die BEK umfassend beraten müssen, was aber in keiner Weise geschah.
Und sie hat dies nie seit 2008 gemacht. Insofern lügt und Betrügt Frau REISER, denn die BEK berät eben nicht. Im Gegenteil, wie Frau Reiser versucht auch die BEK sich mit LUG und BETRUG um ihre Pflichten zu drücken, wie hier mehrere Gutachter klar belegen:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/studie-gutachten-gericht-beeinflussung-wirtschaftliche-abhaenigigkeit/
https://fragdenstaat.de/anfrage/polizeigewalt-und-unterlassene-hilfe-vom-staat/#nachricht-427575
https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL25kci5kZS9iZDJmMmYyZi0zNDI5LTQ4MGMtYTk3Ny1jMmUxMzRlZGRkMGU/
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-60135151.html
http://www.archeviva.com/massive-eingriffe-wie-gerichtsgutachter-familien-zerstoeren/
> http://www.aerzteblatt.de/archiv/154014/Gerichtsgutachten-Oft-wird-die-Tendenz-vorgegeben
>
>
>
> http://www.sueddeutsche.de/panorama/gerichtsverfahren-gerichte-geben-gutachtern-haeufig-tendenzen-vor-1.1881878
Regierung kritisiert Gutachter:
http://www.nzz.ch/international/aktuelle-themen/abschiebungen-in-deutschland-regierung-wirft-aerzten-zweifelhafte-atteste-vor-ld.118264 >
Am 3.1.2020 hatte ich bei der BEK-Pflegekasse einen Teilhabeplan beantragt, der inzwischen wegen Zeitablauf, § 18 SGB IV als bewilligt gilt,
beantragt.
Daher steht mir ein Persönliches Budget in Höhe von 4.000 Euro im Monat, 13x im Jahr, ab dem 20.2.2008 zu.
Ich bitte um eine Abschlagzahlung von 400.000 Euro. Wie die BEK es dann auf die anderen Träger aufteilt, ist nicht meine Sache.
Mir ist wichtig, daß uns unverzüplich geholfen wird.
Die Träger verstoßen gemeinschaftlich gegen diese Abkommen: Neben dem nationalen Recht verstößt sie gegen die EMRK,
Richtlinie 2012/29 EU vom 25.10.2012, Dokument E/CN
4/2000/62 der
Menschenrechtskommission vom 18.1.2000, die Charta der
Grundrechte der
Europäischen Union, GRC, Internationalen Pakt über
bürgerliche Rechte,
ICCPR, ICESCR, CRPD, sowie die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte.
So betreibt sie Weiße Folter und verstößt gegen das Verbot
der
unmenschlichen Behandlung.
Dies muß endlich beendet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
https://www.dropbox.com/s/ikr0fl73fbcfkjr/Bundesamt-soz-sich-2020-10-10.pdf
Dies soll eine Antwort hierauf gewesen sein:
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit 3.1.2020 habe ich einen Antrag auf ein Teilhabeplan gestellt, siehe unten.
Dieser beinhaltet auch das Persönliche Budget, daß mir seit dem 20.2.2008 zusteht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/
Ich beanspruche 3.000 Euro im Monat und dies 13x im Jahr, da das vergangene Leben nicht nachgeholt werden kann. Auch gesetzliche Zinsen stehen mir zu.
Die BEK-Ersatzkasse hat massig gegen ihre Aufklärungspflichten aus §§ 13ff SGB I verstoßen, aber auch gegen §§ 14ff SGB IX. Die Fristen sind verstrichen, die BEK ist zur sofortigen Leistung verpflichtet, um das Unrecht, daß mir zugefügt wurde, endlich zu beenden.
Wie die Leistung auf andere Träger aufgeteilt wird, ist nicht mehr mein Problem, es muß aber endlich gelesiet werden:
Neben dem nationalen Recht verstößt sie gegen die EMRK,
Richtlinie 2012/29 EU vom 25.10.2012, Dokument E/CN 4/2000/62 der
Menschenrechtskommission vom 18.1.2000, die Charta der Grundrechte der
Europäischen Union, GRC, Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte,
ICCPR sowie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
So betreibt sie Weiße Folter und verstößt gegen das Verbot der
unmenschlichen Behandlung.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: X533492702
Datum: Fri, 3 Jan 2020 10:31:02 +0100
Von: Horst Murken
An: service@barmer.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage hiermit die Erstellung eines Teilhabeplans nach § 19 SGB IX.
Vielen Dank
Horst Murken
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